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Mit dem neuen Zustimmungsvorbehalt für wesentliche IT-Ausgaben der Bundesverwaltung hat das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erstmals die Möglichkeit, ressortübergreifend Einfluss auf zentrale Digitalausgaben der Bundesverwaltung zu nehmen. Noch ist jedoch unklar, was genau unter „wesentlichen IT-Ausgaben“ zu verstehen ist – und wie stark das Instrument in der Praxis wirken kann. Thilak Mahendran und Lukas Birkenmaier stellen vor dem Start der Sitzungswochen unsere neue Studie zum IT-Zustimmungsvorbehalt vor: Sie haben verschiedene Szenarien auf Basis von Haushaltsdaten modelliert und zeigen: Je nach Definition von „IT-Ausgaben“ verändert sich der potenzielle Steuerungsumfang des BMDS deutlich. In unserer Online-Veranstaltung geben wir konkrete Empfehlungen, wie der IT-Zustimmungsvorbehalt wirksam, praxistauglich und zukunftsfähig umgesetzt werden kann und freuen uns auf Fragen und Kommentare.

Mobilitätsplattformen, Dorf-Apps, Beteiligungsportale, digitale Zwillinge und Planungstools: Bundesministerien fördern die Entwicklung von Software in Kommunen. Doch die meisten guten Lösungen verlassen nie ihre Modellkommune. Stattdessen wird quer durchs Land immer wieder Software neu entwickelt, die es anderswo eigentlich schon gibt. Woran liegt das? Und wie lässt sich das ändern? Diese Fragen beantworten wir in unserem neuen Policy-Papier. Das ist voller guter Nachrichten: Wenn der Bund die Nachnutzung bewährter Lösungen in den Fokus seiner Förderpolitik rückt, lassen sich Haushaltsmittel viel effizienter einsetzen – und mehr Menschen profitieren. Eine solche Neuausrichtung kann sofort angegangen werden, sie braucht keine aufwändigen Gesetzesänderungen. Unsere Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren. Besonders freuen wir uns über einen Impuls von Renate Mitterhuber, Referatsleiterin Smarte Städte und Regionen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.