Berechnung des Digitalhaushalts der Bundesregierung

Gesamtausgaben für Digitalisierung

Wieviel Geld hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren für digitalpolitische Maßnahmen / Digitalisierung der Verwaltung ausgegeben? Diese Frage können weder Bundestag noch Bundesregierung beantworten. Den politisch Verantwortlichen und der breiten Öffentlichkeit fehlen somit wesentliche Informationen, um die Digitalpolitik der Bundesregierung bewerten zu können. Politische Prioritäten zeigen sich auch an der Höhe der aufgewandten Mittel, insbesondere wenn man sie in Bezug zu anderen Haushaltsposten setzt. Und ob der Mitteleinsatz effektiv war, lässt sich nur analysieren, wenn man den Umfang der eingesetzten Mittel kennt. Erst dann kann eine Brücke zur Wirkungsorientierung geschlagen und die Effektivität des Mitteleinsatzes langfristig festgehalten werden.

Über die Notwendigkeit eines Digitalbudgets, zum Beispiel zur Finanzierung von Projekten der Digitalstrategie des Bundes, wird schon lange diskutiert. Es fehlt aber an praktischen Vorschlägen, wie ein solches Digitalbudget aussehen könnte. Diese Diskussion wollen wir mit diesem Forschungsprojekt voranbringen. Hinzu kommt, dass demokratische Kontrolle der Regierung nur möglich ist, wenn es Transparenz über die eingesetzten Haushaltsmittel gibt. Bei Digitalisierungsmaßnahmen ist diese Transparenz stark eingeschränkt, da die Ausgaben in vielen unterschiedlichen Haushaltstiteln enthalten und damit nur schwer systematisch zu erfassen und zu bewerten sind.

Die Agora Digitale Transformation arbeitet bei der Konzeption und Berechnung des Digitalhaushalts mit einem Forschungsteam am ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung um Prof. Dr. Irene Bertschek und Prof. Dr. Friedrich Heinemann zusammen. In die Konzeption des Digitalhaushalts wird Expertise aus Ministerien, Bundestag und digitalpolitischen Organisationen einbezogen. Die Ergebnisse sind im Februar 2025 erschienen (siehe unten unter „Publikationen“). Ein Folgeprojekt läuft bereits und erste Ergebnisse erscheinen im Frühjahr 2026.