IT-Zustimmungsvorbehalt: Echte Steuerungskompetenz für das BMDS?

Mit dem neuen Zustimmungsvorbehalt für wesentliche IT-Ausgaben der Bundesverwaltung hat das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erstmals die Möglichkeit, ressortübergreifend Einfluss auf zentrale Digitalausgaben der Bundesverwaltung zu nehmen. Noch ist jedoch unklar, was genau unter „wesentlichen IT-Ausgaben“ zu verstehen ist – und wie stark das Instrument in der Praxis wirken kann.

Thilak Mahendran und Lukas Birkenmaier stellen vor dem Start der Sitzungswochen unsere neue Studie zum IT-Zustimmungsvorbehalt vor: Sie haben verschiedene Szenarien auf Basis von Haushaltsdaten modelliert und zeigen: Je nach Definition von „IT-Ausgaben“ verändert sich der potenzielle Steuerungsumfang des BMDS deutlich. In unserer Online-Veranstaltung geben wir konkrete Empfehlungen, wie der IT-Zustimmungsvorbehalt wirksam, praxistauglich und zukunftsfähig umgesetzt werden kann und freuen uns auf Fragen und Kommentare.