IT-Zustimmungsvorbehalt: Echte Steuerungskompetenz für das BMDS?

Mit dem neuen Zustimmungsvorbehalt für wesentliche IT-Ausgaben der Bundesverwaltung hatte das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) erstmals die Möglichkeit, ressortübergreifend Einfluss auf zentrale Digitalausgaben der Bundesverwaltung zu nehmen. Noch war jedoch unklar, was genau unter „wesentlichen IT-Ausgaben“ zu verstehen war – und wie stark das Instrument in der Praxis wirken konnte.

Thilak Mahendran und Lukas Birkenmaier stellten vor dem Start der Sitzungswochen unsere neue Studie zum IT-Zustimmungsvorbehalt vor: Sie hatten verschiedene Szenarien auf Basis von Haushaltsdaten modelliert und zeigten: Je nach Definition von „IT-Ausgaben“ veränderte sich der potenzielle Steuerungsumfang des BMDS deutlich. In unserer Online-Veranstaltung gaben wir konkrete Empfehlungen, wie der IT-Zustimmungsvorbehalt wirksam, praxistauglich und zukunftsfähig umgesetzt werden kann.