Government as a Platform

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung schreitet auch nach zwanzig Jahren nur langsam voran. Das hat Folgen: hohe Kosten, gesteigerter Koordinierungsaufwand für Beschäftigte in der Verwaltung und ein sinkendes Vertrauen in der Bevölkerung und nicht-staatlicher Akteure in staatliche Institutionen. Digitale Insellösungen werden weiterhin fleißig gebaut, ohne einen ganzheitlichen und föderal übergreifenden Ansatz zu verfolgen. Im internationalen Vergleich standen und stehen viele weitere Staaten vor ähnlichen Herausforderungen. Dabei hat sich ein plattformbasierter Ansatz – genannt „Government as a Platform“ (GaaP) - einer öffentlichen Verwaltung als besonders erfolgreich und effektiv erwiesen. Zum Beispiel baut das Vereinigte Königreich ausdrücklich auf GaaP als den zentralen Ansatz, der ihre Aktivitäten leitet. Doch auch Italien, Estland, Singapur, Indien und andere folgen dem GaaP-Paradigma. In der hiesigen Diskussion werden die Wünsche nach einem Plattformansatz von Jahr zu Jahr lauter. Der Normenkontrollrat sieht einen „Plattform-Ansatz als die richtige Strategie zur Modernisierung der Verwaltung“. Einen Plattform-Ansatz fordert auch die Wirtschaft. Dort entstand der GaaP-Ansatz ursprünglich und hat sich bis heute bewährt. Gleiches gilt für die Wissenschaft. Auch auf kommunale Ziele, wie etwa den Dresdner Forderungen, zahlt ein GaaP-Ansatz ein. Worauf warten wir dann also noch?

Die bisherigen Outputs zu Government as a Platform (GaaP) in Deutschland bewegen sich auf abstrakter, konzeptioneller und theoretischer Ebene. Kurzum: weder praxis- noch umsetzungsorientiert. Mit unserem Projekt wollen wir konkrete Wege aufzuzeigen, wie ein Plattform-Ansatz für Deutschland operationalisiert werden kann. Dafür suchen wir nach Lösungen für technische, Governance und rechtliche Herausforderungen.

Das grundlegende Modul 0 unseres Projekts, befasst sich mit der Definition und Abgrenzung des Konzepts von 'Government as a Platform' mit einem besonderen Fokus auf IT-Basiskomponenten. Das Modul legt den Grundstein für das Gesamtverständnis und leitet über zu den spezifischen Modulen, die sich mit technischen Governance- sowie rechtlichen Herausforderungen befassen. Wir haben das Projekt daher in folgende Bereiche gegliedert: Grundlagen und Definition (Modul 0), Technik (Modul 1), Governance (Modul 2) und Recht (Modul 3). Die Aufteilung ermöglicht es uns, zeitnah Zwischenergebnisse zu veröffentlichen und entsprechendes, gegebenenfalls notwendiges Feedback einzuholen. Zudem soll Modul 2 auf den Ergebnissen von Modul 1 aufbauen, während Modul 3 die Ergebnisse aus Modul 2 weiterführt. Die ersten Ergebnisse werden noch vor der politischen Sommerpause 2024 erscheinen.