Das BMDS als Vorreiter der ziel- und wirkungsorientierten Haushaltspolitik.

Autor:innen: Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Paul Steger, Dr. Stefan Heumann

Executive Summary

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat als neu gegründetes Ministerium die einmalige Chance, zum Vorreiter einer ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung (zwoH) in der Bundesregierung zu werden. Dieses Impulspapier zeigt, wie das BMDS diesen Anspruch entlang von vier Dimensionen einlösen kann: durch eine programmorientierte Neustrukturierung des Einzelplans, den Aufbau einer unabhängigen Evaluationskultur, die Entwicklung aussagekräftiger Outcome- und Impact-Indikatoren sowie die Verankerung messbarer Wirkungsziele im Haushalt – nach dem Vorbild Österreichs. Eine konsequente Umsetzung stärkt nicht nur die Transparenz und Legitimität staatlichen Handelns, sondern kann auch bürokratieabbauend wirken und als Blaupause für die gesamte Bundesregierung dienen.