Der Digitalhaushalt 2025. Wird er den hohen Erwartungen gerecht?

Autor:innen: Prof. Dr. Irene Bertschek, Dr. Patrick Breithaupt, Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Dr. Thomas Niebel, Jacob Schildknecht, Dr. Stefan Heumann

Executive Summary

Rückläufige Digitalausgaben im Kernhaushalt: Die Digitalisierungsausgaben im Kernhaushalt sind von 2024 zu 2025 rückläufig. Insgesamt ist das Gesamtvolumen der Digitalausgaben durch die Sondervermögen angestiegen.

Probleme bei der Verausgabung von Digitalmitteln: Die Verausgabung der bereitgestellten Digitalmittel im Kernhaushalt bleibt in dem betrachteten Zeitraum hinter der Gesamtverausgabung im Kernhaushalt zurück.

Strategische Relevanz des BMDS bei begrenztem Budget: Das BMDS verfügt im Kernhaushalt über ein vergleichsweise kleines Budget. Entscheidende Hebel liegen im IT-Zustimmungsvorbehalt sowie in der Bewirtschaftung großer Digitalvorhaben über die Sondervermögen.

Unzureichende Transparenz und Datenzugang: Es stehen nach wie vor keine maschinenlesbaren Erläuterungstexte zu den Haushaltstiteln zur Verfügung, und der Zugriff auf die Haushaltsanmeldungen ist weiterhin nicht möglich.