Autor:in: Dr. Andreas Obser
Die neue Digitalstrategie für Deutschland soll „Wegweiser für den digitalen Aufbruch“ sein. Alle Ministerien und das Kanzleramt haben sie gemeinsam erarbeitet – koordiniert vom BMDV. Die Strategie soll Deutschland digital voranbringen und formuliert Ziele, an denen sich die Regierung messen lassen will. Die Strategie beinhaltet 135 Zielvorgaben. Damit alle erreicht werden, erfasst ein Monitoring die Fortschritte der einzelnen Projekte. Das Monitoring der Digitalstrategie wird durch eine Staatssekretärsrunde unter Vorsitz des BMDV begleitet und gesteuert. Der Digitalrat nimmt dabei eine beratende Rolle wahr. Die Begleitung und Steuerung der Staatssekretärsrunde wird auf Grundlage eines fortlaufenden, umfassenden Monitoringprozesses vorbereitet und sichergestellt. Das BMDV will sich sowohl horizontal zwischen den Ressorts als auch vertikal zwischen der europäischen Ebene, Bund, Ländern und Kommunen und unter Einbindung der Wirtschaft und Gesellschaft so abstimmen, dass ein gemeinsames Verständnis und Zielbild entwickelt wird.
Die von der Mercator Stiftung initiierte und unterstützte Agora Digitale Transformation (ADT) hat sich zum Ziel gesetzt, die digitale Transformation demokratisch zu gestalten und dabei mit verschiedenen Sektoren wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammenzuarbeiten. Die ADT fokussiert sich auf die digitale Transformation von Staat und Demokratie und erarbeitet derzeit in einem vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderten Projekt namens E-valuate einen Leitfaden zur Wirkungsmessung digitaler Strategiemaßnahmen.
Die vorliegende Recherche dient der Sammlung und Aufbereitung wichtiger Informationen und Impulse für dieses Projekt. Zunächst wird ein Überblick zu „Ansätzen und Methoden der Wirkungsmessung im öffentlichen Sektor“ (Kapitel 2) gegeben und anschließend „Ausgewählte Beispiele und Gute Praktiken wirkungsorientierter Politikprogramme“ (Kapitel 3) aus unterschiedlichen Ländern und Politikfeldern bewertet.
Die in den Unterkapiteln jeweils empfohlene, weiterführende Literatur ist verlinkt. Es handelt sich ausschließlich um Dokumente und Veröffentlichungen von Regierungs- und internationalen Behörden (explizit und auf Wunsch nicht um akademische Beiträge).

Statement zum MPK-Beschluss zur Reform des Medienstaatsvertrags.
Dr. Torben Klausa

Stellungnahme der Agora Digitale Transformation zum Konsultationsverfahren „Deutschland-Stack“.
Thilak Mahendran

Lernen aus der Vergangenheit?! Entwicklungslinien der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland der letzten 25 Jahre.
Prof. Dr. Tino Schuppan, Ayleen Siegemund, Stefanie Köhl, Stephan Löbel, Heidrun Müller, Prof. Dr. Martin Brüggemeier, PD Dr. Marc Mölders (Stein-Hardenberg Institut); Dr. Florian Theißing, Dr. Stefan Heumann (Agora Digitale Transformation)
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