Unter Vorbehalt: Kann die IT-Steuerung durch das BMDS gelingen?

Dieses Online-Event der Agora Digitale Transformation widmete sich dem im Mai 2025 per Organisationserlass eingeführten IT-Zustimmungsvorbehalt des BMDS – einem neuen, ressortübergreifenden Steuerungsinstrument für wesentliche IT-Ausgaben des Bundes. Stefan Heumann, Geschäftsführer der Agora Digitale Transformation, stellte dazu eine gemeinsam mit Max Schulze (Leitmotiv) verfasste Studie vor.

Zentrale These: Der Vorbehalt werde öffentlich vor allem als Vetorecht wahrgenommen, sein eigentliches Potenzial liege aber darin, erstmals ein umfassendes IT-Lagebild des Bundes zu erstellen und daraus verbindliche, messbare Ziele abzuleiten. Das Papier schlägt drei strategische Zielfelder vor: IT-Konsolidierung und Standardkonformität mit dem Deutschland-Stack, digitale Souveränität durch Reduzierung von Abhängigkeiten von außereuropäischen Anbietern und Förderung von Open Source, sowie eine strategische Steuerung des KI-Einsatzes in der Verwaltung, jeweils unterlegt mit konkreten Kennzahlenvorschlägen. Für die Umsetzung schlägt das Papier vor, die Ziele im IT-Rahmenkonzept zu verankern, die Datenerhebung über das zentrale Meldeverfahren auszubauen und daraus schrittweise ein belastbares Lagebild sowie realistische Zielvorgaben abzuleiten.

Im Anschluss ordnete Dr. Hans-Jörg Körber, Leiter der Stabstelle Ausgabensteuerung IT Bund sowie des Sounding Board im BMDS und damit verantwortlich für die Umsetzung des Zustimmungsvorbehalts, den Vorschlag aus Sicht der Verwaltungspraxis ein, bevor das Publikum Gelegenheit zu Fragen erhielt.