Unter Vorbehalt: Kann die IT-Steuerung durch das BMDS gelingen?

Mit dem Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 6. Mai 2025 hat das BMDS ein im Bund völlig neues Instrument erhalten: den IT-Zustimmungsvorbehalt. Er soll IT-Vorhaben des Bundes ressortübergreifend erfassen und steuern. In der Debatte wird er meist auf seine Veto-Funktion reduziert. Sein eigentliches Potenzial liegt allerdings in der Möglichkeit, ein erstes echtes IT-Lagebild des Bundes zu erhalten und ressortübergreifende Ziele nicht nur zu formulieren, sondern durchzusetzen.

Doch genau das fehlt bislang: ein strategischer Rahmen mit klaren Zielen, an dem sich der Zustimmungsvorbehalt orientieren kann. Ohne ihn bleibt das Instrument ein Veto ohne klare Zielstellung und die Bundesregierung droht, die Chance zu verpassen, die Bundes-IT wirklich strategisch zu steuern.

Stefan Heumann (Agora Digitale Transformation) und Max Schulze (Leitmotiv) haben in einem neuen Papier einen Vorschlag für einen solchen Rahmen erarbeitet. Stefan Heumann stellt ihn im Online-Event der Agora Digitale Transformation vor. Im Anschluss kommentiert Dr. Hans-Jörg Körber den Vorschlag aus seiner Perspektive: Er leitet im BMDS die Stabsstelle „Ausgabensteuerung IT Bund, Sounding Board“ und verantwortet die Umsetzung des IT-Zustimmungsvorbehalts. Zudem organisiert er das Sounding Board als ressortübergreifendes Austausch- und Feedbackformat der Abteilung DS des BMDS. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit für Fragen aus dem Publikum.