Das BMDS hat eine seltene Chance: Als neu geschaffenes Ministerium kann es von Anfang an anders arbeiten als gewachsene Häuser. Wie sich das im Haushalt niederschlagen könnte, war Thema unseres Online-Events am 10. Juni 2026.
Dr. Stefan Heumann, Geschäftsführer der Agora Digitale Transformation, stellte einen Vorschlag für einen ziel- und wirkungsorientierten Einzelplan vor. Bislang zeigt der Haushalt, wie viel Geld wohin fließt, kaum aber, was damit erreicht werden soll. Das BMDS hat bei seiner Gründung Titel aus mehreren Ressorts übernommen, ohne dass daraus eine schlüssige Struktur entstanden wäre. Breitbandförderung und Innovationsförderung stehen im selben Kapitel. Erst wenn die Titel zu klar abgegrenzten Programmen gebündelt sind, lassen sich Ziele und Kennzahlen sinnvoll zuordnen, etwa zur Nutzung digitaler Identitäten, zur Netzabdeckung oder dazu, wie viele geförderte Start-ups nach der Förderung noch am Markt sind. Einzubeziehen wäre auch das Sondervermögen.
Franziska Hoppermann MdB, stellvertretende Vorsitzende der AG Digitales und Staatsmodernisierung der Unionsfraktion und Mitglied im Haushalts- und Digitalausschuss, sah darin einen Bruch mit der kameralistischen Steuerung und verwies auf Österreich und ihre Zeit in der Hamburger Verwaltung. Offen blieb, in welchem Tempo das gelingt und ob die Daten für belastbare Indikatoren vorliegen. Allerdings: Diskutiert werde nicht mehr das Ob, sondern das Wie. Im Anschluss folgte ein Q&A mit beiden Redner:innen.
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