Wirkungsorientierung in der Ministerialverwaltung verstehen und umsetzen.

Autor:innen: Dr. Vivien Benert, Benedikt Göller

Einleitung

Wir leben in Zeiten geprägt von hoher Unsicherheit. Um mit dieser Herausforderung umzugehen, muss der Staat anpassungsfähig bleiben und sein Handeln auf die zu erreichenden gesellschaftlichen Wirkungen ausrichten. Dazu formuliert die Regierung im Koalitionsvertrag von 2021 das Leitbild eines digitalen, lernenden Staats. Der Staat kann aber nur lernen, wenn klar formuliert ist, welche Wirkungen er mit seinen Maßnahmen erzielen möchte und wenn analysiert wird, ob diese Wirkung erreicht wird.

Derzeit sind digitalpolitische Ziele oftmals sogenannte Output-Ziele (z. B.: „Wir digitalisieren 575 OZG-Leistungen“). Wirkungsziele gehen einen Schritt weiter und formulieren eine gesellschaftliche Veränderung. Wirkungsziele zu formulieren und messbar zu machen ist schwer. Mittlerweile gibt es jedoch zahlreiche Erfahrungen aus Unternehmen, Behörden und NGOs im In- und Ausland, wie Wirkungsorientierung und -analyse bei der Umsetzung von Digitalisierungszielen gelingen können. Staatliche Akteure können auf diesen Erfahrungen aufbauen und sie selbst weiterentwickeln, um eine nachhaltige digitale Transformation zu ermöglichen und das Leitbild des digitalen, lernenden Staates zu erfüllen.

Dieser Leitfaden soll dabei unterstützen. Er ist im Rahmen des vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geförderten Projekts E-Valuate – Auf dem Weg zum lernenden Staat entstanden (2023–2025). Er wird im Projektverlauf kontinuierlich fortgeschrieben und auf der Basis fortlaufender Projekterkenntnisse ergänzt und auf die Arbeitsbedingungen bei der Projektumsetzung in der Ministerialverwaltung abgestimmt. Das Ziel ist es, eine wissenschaftlich fundierte und zugleich anwendungsorientierte Einführung in Wirkungsorientierung für politische Projekte zu bieten. Wir freuen uns daher sehr über Ihr Feedback zu diesem Leitfaden.

Das Projekt E-Valuate: Mit E-Valuate fördert das BMDV anwendungsorientierte Forschung für den lernenden Staat. Ziel des Forschungsprojekts ist es, Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen für Wirkungsorientierung in der Ministerialverwaltung auf Bundesebene zu entwickeln. Dies erfolgt anhand der Begleitung der Umsetzung der Digitalstrategie der Bundesregierung. Es werden praktisch anwendbare Konzepte mit sechs Maßnahmenteams bis Ende 2025 erprobt und weiterentwickelt und die Erkenntnisse werden der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Bei der Umsetzung wird geprüft, ob und wie Daten- und KI-gestützte Analysemethoden einen Mehrwert für Wirkungsorientierung erzielen können. Das Forschungsprojekt führt keine klassische Wirkungsmessung für die Digitalstrategie der Bundesregierung oder einzelne Digitalisierungsmaßnahmen durch. Von den Erkenntnissen aus dem Projekt sollen über die Digitalstrategie hinaus vor allem zukünftige Strategieprozesse der Regierung und ihre Umsetzung in politische Maßnahmen profitieren. Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch den Thinktank Agora Digitale Transformation gGmbH.