Digitalausgaben unter der Lupe: Wie wirkungsorientiert ist die deutsche Digitalpolitik?

Eine neue Studie der Agora Digitale Transformation und des ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung hat zehn zentrale Digitalprogramme des Bundes, von der Externen IT der Bundeswehr bis zum Sovereign Tech Fund, systematisch danach geprüft, wie konsequent sie ziel- und wirkungsorientiert gesteuert werden. Beim Online-Event am 23. September 2026 stellte Prof. Dr. Friedrich Heinemann (ZEW) die zentralen Befunde vor.

Bewertet wurde ausdrücklich nicht der Erfolg der Programme, sondern die Qualität ihrer Steuerung. Die Ergebnisse streuen stark. Breitbandausbau, Sovereign Tech Fund und die Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitswesens schneiden dank präziser Ziele und erkennbarer Lernprozesse gut ab. Bei anderen Programmen fehlen klare Zielsysteme, Indikatoren oder übergreifende Evaluationen. Systematische Schwächen zeigen sich beim zeitnahen, maschinenlesbaren Datenzugang und bei kausalen Evaluationsdesigns. Heinemann warnte zugleich vor einer zu negativen Lesart. Das Material sei reichhaltiger gewesen als erwartet, und es gebe gute Ansätze, von denen andere Programme lernen könnten.

Stephanie Gast Zepeda (Projektleitung Digitalhaushalt bei der Agora Digitale Transformation) übertrug die Befunde auf die laufenden Haushaltsberatungen zum Einzelplan des BMDS. Angesichts des knappen Zeitfensters empfahl sie, sich auf verbindliche smarte Indikatoren und deren Verankerung im Haushalt zu konzentrieren, etwa als Voraussetzung für die Mittelfreigabe. Beide betonten zudem, dass Transparenz über die Wirkung öffentlicher Ausgaben das Vertrauen in staatliches Handeln stärken könne. Im Anschluss folgte eine Diskussion mit dem Publikum.

Stephanie Gast Zepedas Slides aus der Veranstaltung finden sich hier.